Goldemar Ausgabe Mai 2024

29 Mai Goldemar Ausgabe Mai 2024

Goldemars Kolumne

DER ZWERGENKÖNIG VON BURG HARDENSTEIN IST ZURÜCK, UM SEINE MEINUNG KUNDZUTUN

Am 9. Juni 2024 findet die Europawahl statt. Und wie ich es bei meinen Spaziergängen durch die Heimat, beim Lauschen der vielen Gespräche und auch durch die verschiedenen Medien so mitbekomme, hält sich die Begeisterung der Wähler in ganz Europa doch ziemlich in Grenzen. Und ich höre – anders als noch vor einigen Jahren – inzwischen auch einige kritische Stimmen, die es dem Vereinigten Königreich am liebsten gleich tun würden und aus der EU austreten wollen. Wirklich wundern tue ich alter Zwerg mich über den Verdruss der EU-Bürger nicht, auch wenn es mich arg schmerzt, da die Idee hinter der EU und Europa eine so gute und wichtige ist! Mir als Zwergenkönig hat die Idee eines vereinten Europas, das für Zusammenhalt und Frieden steht, immer äußerst gut gefallen! Alle Maßnahmen, die für ein friedliches und fruchtbares Miteinander fördern, halte ich für absolut unterstützenswert!

Aber an der EU gibt es derzeit erschreckenderweise jede Menge scharf zu kritisieren. Das fängt bei der Regulierungswut der EU an und den zig unsinnigen Verordnungen, die unsere EU so gerne beschließt und damit beispielsweise Bauern zum Verzweifeln bringt. Doch was noch viel schlimmer ist: sie ist von Lobbyismus verseucht, ein gewaltiges und teures Bürokratiemonster und an vielen Stellen absolut intransparent! Auf einen Europaabgeordneten kommen etwa 33 Lobbyisten, schätzt die Organisation LobbyControl. Nicht nur mächtige Unternehmen mit viel Geld versuchen Einfluss auf die EU zu nehmen, sondern auch Regierungen anderer Staaten. Sie meinen, es gäbe Lobbyregeln in der EU, die sogar strenger sind als in vielen anderen Ländern? Oh ja, die gibt es, aber ohne Kontrolle und Durchsetzung nutzen sie nichts! Im EU-Parlament wurde noch nie eine Sanktion für Verstöße gegen die Regeln für Transparenz und Integrität verhängt! Das ist ein Skandal! Eine weiteres großes Problem, das ich als alter Zwergenkönig sehe: das EU-Parlament muss zwar Gesetze verabschieden, darf selber aber keine vorschlagen. Gesetze werden stattdessen häufig in Räumen entworfen, die kein Bürger und kein Journalist betreten darf. Das halte ich für äußerst bedenklich! Ich glaube nicht, dass die EU-Bürger damit einverstanden sind, dass in Hinterzimmern an neuen Gesetzen gebastelt wird! Und zu neuen Gesetzen sage ich nur so viel: hier sollte doch unbedingt das Prinzip gelten „So viel wie nötig, so wenig wie möglich“!

Schauen wir uns ein weiteres Problem an. Wer entscheidet, wer das höchste Amt in der EU bekleidet, also Präsident der Europäischen Kommission wird? Nein, das entscheiden nicht die EU-Bürger. Der Präsident wird vom Europäischen Rat nominiert und durch das Europäische Parlament für fünf Jahre gewählt. So wurde bei der letzten Wahl mal wieder keiner der Spitzenkandidaten zum EU-Kommissionspräsident gewählt – was dem Wunsch der EU-Bürger am nächsten gekommen wäre und das Vertrauen in die EU gestärkt hätte, sondern Ursula von der Leyen wurde auf diesen Posten gesetzt. Die Regierungschefs verhandelten mal wieder in Hinterzimmern und zeigen damit meiner Meinung nach deutlich, wie wenig ihnen die Meinung der Europäer und die Demokratie (griech.: Herrschaft des Volkes) bedeuten.

Ich möchte bei der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen bleiben. Es macht mich fuchsteufelswild zu sehen, dass diese Person den höchsten Posten der EU besetzt. Aktuell ermittelt die europäische Staatsanwaltschaft (European Public Prosecutor’s Office, kurz: EPPO) gegen Frau von der Leyen wegen Korruption, Einmischung in öffentliche Ämter und Interessenkonflikte bei den Covid-Impfstoffdeals. Brisante Textnachrichten zwischen von der Leyen und dem Pfizer-Chef Albert Bourla stehen im Fokus, die – raten Sie einmal – unwiderruflich gelöscht wurden. So jemand soll das Vertrauen in die EU und die europäische Demokratie stärken? Von der Leyen scheint das alles kalt zu lassen. Sie bewirbt sich um eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin und lächelt alle Vorwürfe weg. Und da wundert es noch jemanden, dass die Menschen den Glauben an eine funktionierende, nützliche und demokratische EU verlieren? Es gibt allerdings einen Mann in Brüssel, den ich sehr schätze: Martin Sonneborn, Satiriker und EU-Parlamentarier („Die Partei“). In einer einminütigen Rede vor den Abgeordneten in Straßburg vor zwei Jahren sagte er zu von der Leyen: „Als Sie Ihren Dienst hier antraten, dachte ich, Sie seien lediglich unfähig und ein bisschen kriminell, inzwischen weiß ich, dass Sie auch beeindruckend moralfrei sind.“. Da hab ich vor dem Bildschirm applaudiert als ich diese Rede sah und hörte.

Bevor ich diese Kolumne beende, möchte ich noch einen wichtigen Punkt ansprechen. Vor über 70 Jahren begann die Geschichte der EU mit dem großen und wichtigen Ziel, Krieg auf dem europäischen Kontinent unmöglich zu machen. 2012 bekam die EU sogar den Friedensnobelpreis. Doch nun steht das Thema Krieg im Raum. Gelder fließen in die Ukraine, Waffenlieferungen finden statt. Ich bin ein uralter Zwerg und habe einige Kriege erlebt! Ich habe Tod und Zerstörung gesehen. Unglaubliches Leid! Und man mag mich einen greisen Dummkopf nennen, aber ich möchte das nicht mehr erleben! Politiker, die sich für Waffenlieferungen einsetzen und davon reden, dass die Unterstützung eines Krieges notwendig sei, erzeugen bei mir blankes Entsetzen! Zwerge haben kein EU-Wahlrecht. Ich würde aber definitiv niemanden wählen, der gewissenlos ist oder einen Krieg für unvermeidbar hält.

Setzen Sie ihr Kreuz mit Bedacht!

Hochachtungsvoll
Ihr Zwergenkönig Goldemar